BfL von CDU-Wutgeschrei unbeeindruckt
von BfL | 27. Januar 2012 13:18
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung haben die BfL (Bürger für Lübeck) dem weiteren Verfahren zur Grünstrandgestaltung zugestimmt. Nicht, wie von der CDU suggeriert, um sich als Ersatzpartner für die Grünen im Rathausbündnis anzubiedern, sondern weil wir unserer Linie und unserer Überzeugung und damit uns selbst treu geblieben sind. Die BfL streben nicht an, zur erfolgreich charakterlosen Kopie der Altparteien zu werden und über reine Taktiererei sich den einen oder anderen Fraktionen anzutragen. Vielmehr leben wir unsere Unabhängigkeit. Wir hatten in einer anfänglichen lockeren Zusammenarbeit mit SPD und Grünen die flächendeckenden Bebauungspläne der CDU für den Grünstrand in Travemünde gestoppt, wohl aber den Gedanken der Teilbebauung stets befördert. Wir haben feste Bündnisse immer abgelehnt und werden das auch weiterhin tun. Sicher werden bei offenen Abstimmungen politische Entscheidungen schwerer kalkulierbar, aber auch ehrlicher. Für sein Tun ist und bleibt der einzelne Abgeordnete verantwortlich. Nur so können wir unseren eigenen moralischen Postulaten gerecht werden. Die initiierte Empörung der CDU und der intellektuell absurde Versuch, ein Abstimmungskalkül zu konstruieren, basiert offensichtlich auf reflexhaftem Verhalten. Eine peinliche Ergebenheitsadresse – auch für die CDU – werden wir nicht sein.
Autor: Oliver Dedow
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BfL erfreut über politisches Wendemanöver
von BfL | 27. Januar 2012 11:57
Voller Zuversicht hat die BfL-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die Einsicht zu eigenen Sparanstrengungen nun auch bei den politischen Mitbewerbern angekommen ist. Noch bei den Haushaltsberatungen im Februar 2011 hatte die BfL-Fraktion einen Antrag auf Minderung der Fraktionszuwendungen um 10 % gestellt, was eine Einsparsumme für 2011 von 68.700 Euro ergeben hätte. Der Antrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Seit unserem Einzug in die Bürgerschaft fährt die BfL-Fraktion auch bei sich selbst einen rigiden Sparkurs mit der Folge, dass wir für das Jahr 2008 über 17.700 Euro, für 2009 über 14.500 Euro und nun für 2010 sogar fast 21.000 Euro von den Fraktionszuwendungen an die Stadt zurück geben. Dieser „Überschuss“ resultiert aus nicht ausgeschöpften Beträgen sowohl beim Personalkostenansatz als auch bei den Sachzuwendungen: Fazit: geht doch! Wir werden unsere politischen Mitbewerber bei den kommenden Haushaltsberatungen beim Wort nehmen.
Autorin: Sigrid Bockholdt
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BfL trifft Wirtschaft – ein voller Erfolg!
von BfL | 26. Januar 2012 08:55
Mit fast 30 interessierten Bürgern fand die von der Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“(BfL) begonnene Info-Reihe ein großes Interesse. Die Idee, mit den Lübecker Bürgern die die Wirtschaft der Stadt tragenden Unternehmen kennenzulernen, hat eine gute Resonanz gefunden. Mit der Firma H. & J. Brüggen KG wurde der Anfang gemacht; Jochen Brüggen führte mit einem informativen Vortrag in die Firmengeschichte ein, die 1868 begann und die mit heute über 600 Beschäftigten in der Hansestadt ein Vorzeigeunternehmen der Nahrungsmittelindustrie im Rahmen des foodregio-Netzwerkes darstellt. Das Unternehmen stellte die breite Palette ihrer Produkte vor, zeigte den Besuchern die Produktion und erweckte Erstaunen über die Komplexität der Cerealienproduktion und der damit verbundenen Logistik. Großes Lob zollten die Teilnehmer den effektiven Ausbildungsanstrengungen des Unternehmens, das seinen „Nachwuchs“ aus den eigenen Reihen rekrutiert und auch durch eine enge Zusammenarbeit mit der Fachhochschule für die Ausbildung der Führungskräfte sorgt. Die Info-Reihe „BfL trifft Wirtschaft“ wird im Februar mit dem Besuch der Firma Norddeutscher Maschinenbau Rud. Baader fortgesetzt. Der genaue Termin und die Möglichkeit zur Anmeldung einer Teilnahme werden in der Presse zeitnah angekündigt.
Autor: Günter Scholz
Wirtschaftspolitischer Sprecher der BfL-Fraktion
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BfL: Abgedroschene Kapitalismuskritik
von BfL | 25. Januar 2012 14:08
Die BfL-Fraktion nimmt mit Befremden die erneut angefochtene und völlig überflüssige Debatte um die Teilprivatisierung des Lübecker Hafens zur Kenntnis. Die Fraktion „Die LINKE“ hat gar zur morgigen Bürgerschaftssitzung einen Antrag auf Rekommunalisierung des Lübecker Hafens eingereicht. Und SPD-Kreischef Peter Thieß bezeichnet die Privatisierung als „schweren Fehler“. Wir empfehlen unseren politischen Freunden, sich mit der Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung auseinander zu setzen, die zu dem Schluss kommt: Je mehr Staat, desto weniger Wohlstand. Staatlicher Konsum trägt eben nicht zur wirtschaftlichen Wertschöpfung bei, denn nur dort, wo die private Wirtschaft Werte erarbeitet, entstehen Mittel, die der Staat als Steuern wieder einnehmen kann. Die Zunahme von wirtschaftlicher Freiheit ist verbunden mit der Zunahme von Wachstum und Wohlstand. Im Falle des Lübecker Hafens hat sich gezeigt, dass die Teilprivatisierung richtig war und wir einen verlässlichen Partner gefunden haben, dessen Begleitung durch die Wirtschaftskrise uns gut getan hat. Die BfL-Fraktion fordert die LINKE auf, ihren Antrag zurück zu ziehen. Der SPD-Fraktion empfehlen wir, sich in Fragen von Hafen und Flughafen von ihrem Kreisvorstand zu emanzipieren.
Autor: Volker Krause
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BfL: Wismar macht es richtig!
von BfL | 25. Januar 2012 12:40
Respekt und Anerkennung für Lübecks „kleine Schwester“, unserer Partnerstadt Wismar. Am 23. Januar 2012 wurde im dortigen Rathaus die vom WEISSEN RING in Zusammenarbeit mit Studenten der Bauhaus-Universität Weimar konzipierte Wanderausstellung „Opfer“, die seit 2004 bereits in zahlreichen deutschen Städten gezeigt worden ist, unter der Schirmherrschaft von Landrätin Birgit Hesse und Bürgermeister Thomas Beyer und im Beisein von Justizministerin Uta-Maria Kuder eröffnet. In künstlerischer Form setzt sich die Ausstellung mittels außergewöhnlicher und provokanter Plakate, Fotos und Anzeigen mit der Thematik von häuslicher Gewalt sowie sexueller Misshandlungen von Kindern und Frauen auseinander. Bürgermeister Beyer machte in seiner Eröffnungsansprache deutlich, wie wichtig ihm der Opferschutz sei und dass häusliche Gewalt keine Privatangelegenheit ist. Das genau ist auch die Position des WEISSEN RINGES, der mit dieser Ausstellung die „Wegseh-Kultur“ bekämpft und Präventionsarbeit leistet. Wismar ist es gelungen, dieser bedeutenden Ausstellung einen würdigen Rahmen zu verleihen, da das Rathaus das Haus aller Bürgerinnen und Bürger ist und somit der Zugang zur Ausstellung nicht behindert wird.
In Lübeck hatten BfL, FDP und CDU beantragt, die Ausstellung „Opfer“ auch in den Räumlichkeiten unseres Rathauses zu zeigen, sind jedoch an der bornierten rot-rot-grünen Bürgerschaftsmehrheit gescheitert. Auf Grund des unermüdlichen Einsatzes des WEISSEN RINGES – Außenstelle Lübeck – wurde die Exposition dann doch 2010 in den Räumen der Lübecker Staatsanwaltschaft gezeigt. Bei der Ausstellungseröffnung in Wismar waren auch Detlef Hardt und sein Vorstand dabei. Die Hansestadt Wismar ist den richtigen Weg gegangen, könnten doch auch in Lübeck endlich die ideologischen Schranken abgebaut werden.
Autorin: Astrid Stadthaus-Panissié
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Prima Klima ganz ohne Strom
von Rudolf Ziller | 24. Januar 2012 17:31
Zirben-Klimabox
Die Zirben-Klimabox ist weltweit der erste, natürlich hygienische Luftbefeuchter, der die Raumluft zugleich effektiv reinigt, ionisiert und wohltuend mit dem harmonischen Duft von alpinen Zirbenwäldern anreichert. Ohne Strom. Ohne Chemie. Ohne Geräusche!
Die Zirben-Klimabox befreit die Raumluft nicht nur von schädlichen Mikropartikeln, Feinstaub, Bakterien, Schimmelpilzen, Allergenen und Geruchspartikeln, sondern ionisiert mit naturreinem Bergkristallsalz und ist mit ätherischen Ölen der Zirbe (Kiefernart aus den Alpen – auch Zirbel, Arve genannt) angereichert.
Die im Kernholz der Zirbe gespeicherten Balsame und ätherischen Öle duften nicht nur besonders harmonisierend, sondern sorgen auch für innere Ruhe, besseren Schlaf und eine deutlich verbesserte körperliche sowie mentale Belastbarkeit. Dies wurde auch wissenschaftlich bestätigt.
Informationen zu diesem Thema erhalten Sie im Internet unter Rudolf Ziller.
Tags: Inonisator, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Zirbe, Zirben-Klimabox
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BfL: Mehr Ehrlichkeit – weniger Scheuklappen
von BfL | 23. Januar 2012 12:46
Am Neujahrstag wurden von zwei Betrunkenen (teilweise über 2 Promille) Steine auf die Lübecker Synagoge geworfen. Die Personalien wurden festgestellt und beide Täter wollten sich hinterher gleich vor Ort entschuldigen. Es handelt sich um eine Sachbeschädigung, genauso wie das Sprühen von Grafittis auf Häuser, das Zerkratzen von Fahrzeugen oder das Abtreten eines Seitenspiegels. Zweifellos ist gerade das Einwerfen von Fenstern an einem Gotteshaus eine besonders verwerfliche Straftat (aufgrund des Alkoholkonsums vielleicht im Zustand verminderter Schuldfähigkeit). Es ist für mich aber nicht nachvollziehbar, weshalb jetzt eine Sondersitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung zusammen mit dem Polizeibeirat erfolgen soll, zumal polizeiliche Ermittlungsmaßnahmen nicht einmal ansatzweise zum Aufgabenbereich der Kommunalpolitik gehören. Die Lübecker Synagoge wird seit langem täglich in drei Schichten von der Polizei bewacht, zusätzliche Maßnahmen werden kaum möglich sein. Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl anderer Straftaten in Lübeck, welche viel eher den Anschein von Fremdenfeindlichkeit erwecken, wie z.B. Schlägereien vor Diskotheken unter Beteiligung von Migranten. Seltsamerweise wird bei derartigen Taten aber selten ein politischer Hintergrund vermutet. Ich rate daher an, solide Grundlagenarbeit zu leisten und ideologiefrei einen Überblick über tatsächlich politisch motivierter oder ausländerfeindlicher Straftaten zu erstellen. Die derzeit dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung vorliegende Statistik ist oberflächlich und unzureichend aussagekräftig. In dieser Statistik sind nur angezeigte Straftaten erfasst. Es mangelt aber an jeder Information über den Abschluss des Ermittlungsverfahrens, also ob es beim jeweiligen Fall tatsächlich zur Anklage oder sogar gerichtlicher Verurteilung gekommen ist. Folglich sind die Aussagewerte einer derartigen Statistik nur begrenzt. Charakteristisch ist auch der Umstand, dass noch Straftaten nach dem Ausländergesetz in dieser Statistik aufgeführt sind, obwohl dieses Gesetz bereits seit 2005 nicht mehr gültig und durch das Aufenthaltsgesetz abgelöst worden ist. Die BfL-Fraktion fordert einen repräsentativen Überblick über Straftaten, die tatsächlich mit einem politischen und/oder ausländerfeindlichen Hintergrund begangen worden sind, statt anderer Schnellschüsse aufgrund politischer Profilierungssucht.
Autor: Oliver Dedow
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BfL: Fair geht vor!
von BfL | 19. Januar 2012 13:24
Die Vorfälle beim Hamburger Hallenturnier am 6. Januar wirken immer noch nach und dürfen auch nicht schnell vergessen werden. Fernab der Medien-Öffentlichkeit mit sich widersprechenden Formulierungen, gegenseitigen Beschuldigungen und unqualifizierten Presseerklärungen diverser mehr oder weniger Involvierter, nutzte der Fankreis VfB Lübeck die Zeit, die Vorkommnisse auf Basis der bisherigen Erkenntnisse umfassend zu beleuchten. So wurden auch Verfehlungen von Teilen der mitgereisten Lübecker konstatiert. Was andere Beteiligte sich für Fehlgriffe leisteten bzw. Fehleinschätzungen abgaben interessierte nicht und man „fasste sich an die eigene Nase“. Gut so! Leider beschädigen solche Ereignisse die mühselige und jahrelange Arbeit im Fanbereich eines Menschen verbindenden Sports nachhaltig. Daher ist die Quintessenz solcher Aktionen immer „ein gefundenes Fressen“ sowohl für die Leute, die dem VfB Lübeck im Grundsatz negativ gegenüberstehen, als auch der Personen, die immer rigorosere Sicherheitsvorkehrungen beim Fußball herbeirufen. Leider werfen solche Dinge die fleißigen Leute in der Fanarbeit immer wieder zurück. Entmutigen lassen will man sich aber nicht! Wer nämlich aufgibt hat schon verloren gegen Leute, die sich hinter dem VfB Lübeck verstecken, um gewalttätig zu sein. Sie schaden damit der Stadt Lübeck, dem VfB und auch der Fanszene. Trotzdem appellieren auch wir BfL an alle Beteiligten, sich sachlich, jenseits von Polemik und Abgabe von einseitigen und reißerischen Pressemitteilungen, mit dem Vorgefallenen auseinanderzusetzen. Fair geht – doch wohl auch hier – vor!
Autor: Lars Ulrich
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BfL: Im Norden nichts Neues
von BfL | 19. Januar 2012 08:42
Der 3. Städtekongress des Städteverbandes wurde mit viel Aufwand und ohne Scheu vor Kosten in Travemünde durchgeführt. Umgeben mit einem Hauch von Wahlkampf sind sich die 
Teilnehmer schnell einig: Schuld an der desaströsen Haushaltssituation der Kommunen seien vor allem Land und Bund. Da wird die nicht ausreichende Finanzausstattung der Kommunen beklagt, das Konnexitätsprinzip beschworen und die gesetzten Standards für die Kinderbetreuung als fast unlösbare Aufgabe beschrieben. Die Devise: Mehr Geld muss her! Allerdings haben die Vertreter der etablierten Parteien dabei geflissentlich übersehen, dass gerade ihre Abgeordneten in den Landtagen und im Bundestag durch Beschluss die Grundlagen für die Lasten legen, denn die Umsetzung der Vorgaben liegt oft bei den Kommunen, wie beispielsweise die Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs auf Krippenplätze. Ein Teufelskreis: Die Kommunen wollen Landesmittel, das Land die Finanzzuweisung vom Bund. Angesichts der aktuellen Staatsverschuldung von 2.030.754.673.124 Euro kommt es doch nicht mehr drauf an? Bleibt da tatsächlich noch viel Raum für Umverteilungsphantasien? Es mag bezweifelt werden, ob Zweckoptimismus da noch angebracht ist. Vielmehr ist die Zeit gekommen sich selbstkritisch einzugestehen, dass auch die Kommunen in der Vergangenheit auf zu großem Fuß gelebt haben und uns allen etwas mehr bürgerliche Bescheidenheit gut zu Gesicht stehen würde. Wir werden an einer strikten Haushaltsdisziplin und eigenen Anstrengungen nicht vorbei kommen. Pseudoveranstaltungen helfen da nicht weiter. Der Schuldenfond ist der richtige Weg, zwingt er doch die partizipierenden Kommunen, auf viele Worte auch endlich Taten folgen zu lassen. Somit werden Pflichtaufgaben auch teilfinanziert und gleichzeitig muss die Kommune ihre Schulden abbauen und sparen – auch wenn damit schmerzliche Einschnitte verbunden sind.
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ERP 2.0: MACH® zeigt auf der CeBIT 2012 ganzheitliche Lösungen für die effiziente Verwaltungsarbeit
von Marc Monich | 16. Januar 2012 08:47
Wie lauten die zehn Erfolgsfaktoren für ERP-Software im Public Sector? Wie legen die Verwaltungen die Basis für flexibles und kostenorientiertes IT-Management? Welche Betriebsmodelle sind passend – klassisch oder Cloud? Und immer wichtiger: Auswertungen, Reports, Prognosen – kurz: BI (Business Intelligence). Antworten auf diese und andere Herausforderungen gibt es am MACH Messestand D07 in Halle 7 und in diversen Praxisvorträgen.
Lübeck. Die Anforderungen an die Verantwortlichen im öffentlichen Sektor werden immer größer: Kundenorientierung auf der einen, attraktive Arbeitsplätze auf der anderen Seite, dazu eine komplexe IT-Landschaft und die wachsenden Ansprüche an das Berichtswesen. Als integrierter Lösungsanbieter unterstützt die MACH AG öffentliche Einrichtungen über das gesamte IT-Projekt: Beratung, Implementierung, Integration und Betriebsmodelle ergänzen spezialisierte ERP-Software für den Public Sector.
„Bei der Verwaltungsmodernisierung geht es um weit mehr als nur um neue Software“, sagt MACH Vorstand Holger Danowsky. „Deren Integration in die bestehende IT-Umgebung ist ein genauso wichtiger Punkt. Wir stehen als Lösungspartner sowohl mit der richtigen Software als auch mit umfangreichen Dienstleistungen zur Seite. Dabei können wir auf unser Know-how aus Projekten mit über 1.000 Kunden zurückgreifen.“
Auf der diesjährigen CeBIT (6. – 10. März 2012 in Hannover) präsentiert MACH® in Halle 7, Stand D07 eine große Palette an IT-Lösungen für die öffentliche Verwaltung. Innovatives Highlight ist die neue Software-Generation „MACH M2“. Sie setzt den be-währten MACH ERP-Lösungen die Krone auf, basiert vollständig auf Web 2.0-Technologie und glänzt mit einzigartigem Bedienkomfort. Aktuell befindet sich MACH M2 bei den ersten Einrichtungen in der Pilotphase. „Die bisherigen Rückmeldungen sind äußerst positiv. Auf der CeBIT werden wir weitere Features demonstrieren, die die Einzigartigkeit dieses speziell für den Public Sector entwickelten Produktes untermauern“, sagt Dr. Eike Schmidt, Leiter Systementwicklung bei der MACH AG. Dr. Schmidt spricht in diesem Zusammenhang am ersten Messetag im Public Sector Parc Forum zum Thema „Zehn Faktoren für erfolgreiche ERP-Software – klassisch und in der Cloud“ (06.03., 12:30 – 13:00 Uhr).
Am Mittwoch, 07.03., stellt BI-Experte Christopher Decker um 13:00 Uhr an gleicher Stelle „MACH Business Intelligence – die praxiserprobte Lösung für die öffentliche Verwaltung“ vor. Bereits über 30 Kunden setzen beim immer bedeutsameren Thema der systematischen Datenanalyse auf MACH BI und stellen so die Weichen zur Abdeckung der Anforderungen der öffentlichen Verwaltung von morgen. In 2012 geht die Entwicklung in punkto strategischer BI-Beratung, Funktionsumfang und Benutzer-freundlichkeit weiter.
Mit über 25-jähriger Branchenerfahrung kann MACH® bei vielen IT-Themen umfangreich beraten und so erfolgreiche Projekte vorbereiten und begleiten. Beim Messetreff „Ihr Grundstein für flexibles und kostenorientiertes IT-Management: Integrations-beratung vom Branchenkenner“, präsentiert Thomas Frister, Principal Consultant IT-Dienstleistungen bei der MACH AG, dieses Know-how (07.03., 14:00 – 14:30 Uhr, MACH Messestand).
Der Donnerstag, 08.03., steht ganz im Zeichen der Praxis: Im Forum KOMmune INNovativ zeigen Wolfgang Carl vom Entsorgungsverband Saar und Sarah Müller, Vertriebsberaterin der MACH AG, von 12:30 – 13:00 Uhr die Ergebnisse der DMS-Einführung beim Verband im Saarland. Am Messestand findet kurz danach (14:00 – 14:30 Uhr) der „Messetreff“ zum Thema Forschung statt. Dort geht es um IT-Unterstützung in den Themenkomplexen Drittmittel, Verträge, Finanz- und Personalmanagement.
„Die CeBIT ist die IT-Leitmesse überhaupt. Wir als MACH AG konzentrieren uns auf die spezifischen Herausforderungen des öffentlichen Sektors. Dabei haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Verwaltungen passgenaue Lösungen für Finanzen, Personal, Prozesse und Analyse zu präsentieren. Das wollen andere sicher auch – aber wir haben hervorragende Argumente“, lädt Holger Danowsky zur Überprüfung auf der Messe ein.
Weitere Informationen zum Messeangebot und den Produkten von MACH gibt es telefonisch unter 0451 / 70 64 70 oder im Internet unter www.mach.de.
Tags: CeBIT, ERP, Hannover, MACH AG, Messe, Moderner Staat, Software
Themen: Allgemein, Lübeck, Lübeck und Umland, Pressemitteilungen, Unternehmen, Veranstaltungen | Kein Kommentar »